Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der artoogle-Website
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) für die Nutzung der Website artoogle.ch. Diese AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die artoogle-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur artoogle-Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.

Allgemeine Bestimmungen

A. Leistungsbeschreibung

1. Die artoogle-Website ist ein Platz auf dem von natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften, die ein Mitgliedskonto angemeldet haben (nachfolgend: „Mitglied“), Kunstartikel (Gemälde, Skulpturen, Fotografien) angeboten und erworben werden können, sofern dabei nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstossen wird. artoogle bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschliesslich zwischen den Mitgliedern dieses Platzes geschlossenen Verträge.
2. Die artoogle-Website bietet Kunstschaffenden die technische Möglichkeit, in dem von artoogle zur Verfügung gestellten Rahmen, die artoogle-Website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. Die auf der artoogle-Website von Mitgliedern veröffentlichten Inhalte werden von artoogle grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von artoogle dar.
3. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt artoogle nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen ist es daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Mitgliedskonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden.
4. Auf der artoogle-Website veröffentlichte Angebote und Inhalte von Mitgliedern werden grundsätzlich nicht von artoogle auf ihre Rechtmässigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.

B. Anmeldung und Mitgliedskonto

5. Die Nutzung der Dienste der artoogle-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen artoogle und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der artoogle-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
6. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei artoogle anmelden.
7. artoogle unterstützt die Parteien bei der Versandlogistik. Dies ist derzeit nur in der Schweiz möglich. Entsprechend müssen die kunstschaffenden Personen einen Wohnsitz in der Schweiz haben, um ihre Kunstwerke anbieten zu dürfen. Gleiches gilt für kunstinteressierte Personen, damit sie ein Kunstwerk bestellen können.
8. Die von artoogle bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdiensterufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse.
9. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien).
10. Die Nutzer haben die Möglichkeit ein Anbieter- (für kunstschaffende Personen) oder ein Käuferkonto (für kunstinteressierte Personen) anzulegen.
11. Der Erwerb von Kunstartikeln ist beiden Kontotypen gestattet. Ausschliesslich dem Anbieterkonto vorbehalten ist jedoch das Anbieten von Kunstartikeln. Die anbietende Person der Kunstartikel muss gleichzeitig auch die Urheberrechte auf die angeboten Kunstartikel besitzen.
12. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.
13. Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, artoogle umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
14. artoogle wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
15. Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden.
16. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
17. artoogle behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten ohne Angabe von Gründen zu löschen.

C. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

18. artoogle stellt den Mitgliedern die artoogle-Website mit den beschriebenen Funktionen zur Verfügung.
19. Ein Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der artoogle-Website und ihrer Funktionen besteht nicht. artoogle beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Massnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemässen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient.

D. Sanktionen, Sperrung und Kündigung

20. artoogle kann folgende Massnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die artoogle-AGB verletzt, oder wenn artoogle ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:
    1. Löschen von Inhalten
    2. Verwarnung von Mitgliedern
    3. Be-/Einschränkung der Nutzung der artoogle-Website
    4. Vorläufige Sperrung
    5. Endgültige Sperrung
21. artoogle kann ein Mitglied jederzeit und ohne Angaben von Gründen endgültig von der Nutzung der artoogle-Website ausschliessen (endgültige Sperre). Nachdem ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos.
22. Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung oder eine Email
23. artoogle kann den Nutzungsvertrag jederzeit fristlos kündigen.

E. Gebühren und Provisionen

24. Die Anmeldung als Mitglied bei artoogle ist kostenlos. artoogle verlangt entsprechend auch keine Gebühren für das Aufschalten von Kunstartikeln.
25. Kommt es über die artoogle-Website zum Abschluss eines Vertrags mit einem anderen Mitglied, dann verpflichtet sich die kunstinteressierte Person, den Kaufpreis (inkl. Transportkosten) unverzüglich der kunstschaffenden Person zu überweisen.
26. Bei einem erfolgreichen Verkauf verplichtet sich gleichzeitig der Kunstschaffende gegenüber artoogle, die Provision, die Transportkosten als auch, falls zutreffend, den Betrag für die abgeschlossene Verkaufsschutzversicherung umgehend zu überweisen.
27. Die Provision beträgt 25% des Kaufpreises.
28. Anbietern ist es verboten, die Gebührenstruktur von artoogle zu umgehen.
29. artoogle kann die Provisionen jederzeit ändern. Preisänderungen werden den Kunstschaffenden per Email mitgeteilt.

F. Verkaufsschutzversicherung

30. Die kunstschaffende Person hat die Möglichkeit, eine optionale Verkaufsschutzversicherung gesondert für jedes einzelne Kunstwerk abzuschliessen.
31. Die Funktionsweise der Verkäuferrschutzversicherung ist folgende:
    1. Bezahlt die kunstinteressierte Person den vereinbarten Kaufpreis nach 10 Tagen nicht, muss die kunstschaffende Person eine eingeschriebene Zahlungserinnerung an die kunstinteressierte Person schicken, mit Kopie an artoogle.
    2. artoogle vermittelt unmittelbar danach aktiv zwischen den Parteien.
    3. Bezahlt daraufhin die kunstinteressierte Person nach weiteren 30 Arbeitstagen immer noch nicht, dann ist die kunstschaffende Person berechtigt, ihre Forderung an artoogle abzutreten. Dazu genügt ein unterschriebener Brief mit der entsprechenden Bitte.
    4. artoogle bezahlt danach umgehend der kunstschaffende Person 90% des Kaufpreises. Damit ist die Sache für sie beendet.
    5. artoogle ist nun im Besitze der Forderung und leitet in Zusammenarbeit mit einem Inkassoinstitut die Betreibung ein.
32. Die optionale Verkaufsschutzversicherung beträgt 7% des Kaufpreises.

G. Verbotene Kunstartikel und Inhalte

33. Es ist verboten, Kunstartikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstossen, bei artoogle anzubieten.
34. Die kunstschaffende Person, die einen Kunstartikel anbietet, muss zudem die Urheberrechte auf den angebotenen Kunstartikel besitzen. Die Urheberrechte bleiben auch nach dem Verkauf beim ihr.
35. Es ist verboten, auf der artoogle-Website Inhalte zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstossen.

H. Allgemeine Grundsätze

36. Die kunstschaffenden Personen müssen ihre Kunstartikel in die passende Kategorie einstellen und ihre Kunstartikel mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschreiben. Hierbei müssen alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale wahrheitsgemäss angegeben werden.
37. Anbieter müssen in der Lage sein, die angebotenen Kunstartikel der kunstinteressierten Person unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen.
38. Die kunstschaffende Person verpflichtet sich, den Kunstartikel sorgfältig für den Versand per Post oder Kurier zu verpacken. Die Verpackung wird von artoogle zur Verfügung gestellt. Es obliegt aber in der Verantwortung der kunstschaffenden Person, den Kunstartikel nur im Falle von ausreichendem Verpackungsschutz zu schicken und wenn entsprechend nötig mit zusätzlichem Verpackungsmaterial zu schützen.
39. Die verschickten Kunstwerke sind bis zu einer Höhe von CHF 5000 gegen Transportschäden seitens der Schweizerischen Post versichert. Die kunstinteressierte Person ist jedoch verpflichtet, allfällige Transportschäden innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt des Kunstwerkes per Email zu melden. Diese Versicherung gilt ausdrücklich nicht für Werke, welche von der Käuferschaft selber bei der kunstschaffenden Person abholt werden ("Selbstabholung").
40. Die kunstinteressierte Person besitzt ein 3-tägiges Rückgaberecht auf den von Ihm gekauften Kunstartikel. Dieses Rückgaberecht muss per Email geltend gemacht werden und die Ware spätestens am vierten Tag nach dem Kauf zurückgeschickt werden. Das Rückgaberecht gilt ausdrücklich nicht für Werke, welche von der Käuferschaft selber bei der kunstschaffenden Person abholt werden ("Selbstabholung").
41. Im Falle einer Rückgabe verpflichtet sich die kunstinteressierte Person, für die Kosten der Rücksendung und allfälliges Verpackungsmaterial aufzukommen.
42. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschliesslich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Transportkosten, welche gesondert aufgezeigt werden.
43. Kunstschaffenden Personen ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis artoogle-Provisionen auf kunstinteressierte Personen umzulegen und von diesen einzufordern.
44. Stellt eine kunstschaffende Person auf der artoogle-Website einen Kunstartikel zum Kauf ein, gibt sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Kunstartikel ab. Die kunstschaffende Person setzt dabei einen Preis auf, der der Qualität und künstlerischen Leistung entspricht. Sobald eine kunstinteressierte Person das Angebot annimmt, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande.
45. Anbietern ist es untersagt Kunstwerke, welche auf artoogle aufgeschaltet worden sind, ebenfalls auf anderweitige Onlineportale aufzuschalten. artoogle besitzt die Online-Exklusiverechte über die Kunstwerke die zum Verkauf ausgestellt sind.
46. Wenn ein Kunstwerk, welches auf der artoogle Webseite angeboten wird, in einer physischen Galerie verkauft worden ist, dann wird von der kunstschaffenden Person erwartet aber nicht gefordert, die Verkaufsabwicklung über die artoogle-Seite durchzuführen. Auf jeden Fall ist die anbietende Person aber verpflichtet, das physisch verkaufte Kunstwerk unmittelbar in der artoogle-Homepage als "nicht zum Verkauf" zu reklassifizieren oder zu löschen. artoogle behält sich vor, die kunstschaffende Person auf Grund von zu häufigen Zurückziehen von Angeboten endgültig zu sperren.
47. In Falle von ausserordentlichen Umständen, kann es vorkommen, dass die angebotenen Kunstartikel zurückgezogen werden müssen (z.B. im Falle von Beschädigung, Diebstahl, …). In solchen Fällen ist es gestattet, das Kunstwerk aus dem Angebot zurückzuziehen. artoogle behält sich vor den Anbieter auf Grund von zu häufigen Zurückziehen von Angeboten endgültig zu sperren.
48. Falls aus irgendwelchen Gründen (z.B., technischen Gründen, beschädigte Ware, …) der Kunstartikel nicht mehr ausgeliefert werden kann (obwohl es noch im Angebot stand), dann wird die kunstinteressierte Person unverzüglich benachrichtigt. In solchen Fällen besitzt die kunstinteressierte Person keinen Anspruch auf den Kunstartikel. artoogle übernimmt aus allfälligen daraus entstehenden Schäden keine Haftung.

I. Systemintegrität und Störung der artoogle-Website

49. Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der artoogle-Website verwenden, die das Funktionieren der artoogle-Website stören können.
50. Mitglieder dürfen keine Massnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermässige Belastung der artoogle-Infrastruktur zur Folge haben können.
51. Mitglieder dürfen keine von artoogle generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die artoogle-Website eingreifen.
52. Die auf der artoogle-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.

J. Haftungsbeschränkung

53. artoogle übernimmt grundsätzlich keine Haftung. Dies insbesondere nicht für entgangene Gewinne durch nicht Zustandekommen von Verträgen, durch Störungen der Website, durch unrechtsmässige Handlungen der Mitglieder oder sonstige Gegebenheiten.

K. Datenschutz

54. artoogle ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an artoogle übermitteln, äusserst wichtig ist. artoogle beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. artoogle wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.

L. Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand

55. Die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden.
56. Gerichtsstand ist Zürich. Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht.

M. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

57. artoogle behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. artoogle wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
58. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.